Fünfzig Jahre deutsch-französischer Vertrag: eine Feier der Leere? 28.01.2013

von Jacques Sapir

Aus den "Spaziergängen eines einsamen Wirtschaftswissenschaftler."

RIA-Novosti 28/1/2013

Die Gedenkfeier zu den 50 Jahren des Elysées-Vertrages gaben zu vielen Hyperbelen über die "Französisch-Deutsche Freundschaft" Anlass, warfen aber auch viele Fragen auf. Rechts und Links hat es gedämmert, dass eine gewisse Epoche vorüber ist. Wirkt eine Nostalgiewelle fördernd auf die Umfragewerte, kann sie dennoch eine richtige Politik nicht ersetzen.

Es bleibt unbestreitbar daß in dem historischen Kontext, in dem er unterzeichnet wurde, dieser Vertrag von riesiger Bedeutung war. Nicht daß die Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland auf diesen hätte warten müssen, um sich zu entfalten. Sie hatte schon angefangen, Gestalt anzunehmen, besonders im Luftfahrtbereich. Aber die wahre Bedeutung des Vertrages lag auf einer ganz anderen Ebene. Er bedeutete, weit über die beiderseitigen Freundschaftsbeteuerungen hinaus, eine Wahl die von beiden Nationen getroffen wurde, daraus die Drehachse ihrer Politik zu machen. Für Frankreich war das nicht gering wichtig, und es ist Schade dass dieser Punkt in Vergessenheit geraten ist. Auf den Fersen des Algerienkrieges und des Putschversuches, bedeutete dieser Vertrag dass Paris fortan den kolonialistischen Abenteuer der Vergangenheit den Rücken drehte. Der Vertrag war natürlich nicht minder wichtig für Deutschland. Er bedeutete die letzte Phase der Wiedereingliederung Deutschlands in die Gemeinschaft der europäischen Nationen durch die Aufgabe eines jeglichen Herrschaftsbegehren. Aus dieser Ansicht, zeugten De Gaulle und Adenauer wahrhaftig visionärer Fähigkeiten.

Und doch, wie wichtig er auch immer gewesen sein mag, veranstaltete dieser Vertrag keine kopernikanische Revolution in der Politik beider Nationen - er hätte es auch nicht tun können. Das geteilte Deutschland behütete sich, seine Allianz mit den Vereinigten Staaten zu beeinträchtigen. Der Bundestag stimmte für einen Zusatzartikel, der De Gaulle höchst reizte. Im Rückblick, ist es klar daß es nicht hätte anders sein können. Wie wichtig auch ein Vertrag sein kann, er kann die Fundamentalinteressen einer Nation nicht zur Seite schieben.

So war es auch der Fall mit Frankreich, das auch seine Eigeninteressen bewahrte. Aber die Bedeutung des Vertrages lag in der Einrichtung eines institutionnellen Rahmens und einer Kooperation, die es über eine längere Zeit ermöglichte, Unterschiede zu harmonisieren. Das Ausbauen von Airbus Industries, das man fälschlich oft als ein europäisches Projekt darstellt, war der konkrete Ausdruck dieser Kooperation, eine vollendung der Austausche zwischen beiden Industrien im Sektor der Luftfahrt, der eingentlich schon Mitte der fünfziger Jahre begonnen hatte.

1963

Und doch hatte der Vertrag seine Kehrseite. Der merkwürdige Ausdruck "das Französisch-Deutsche Paar," ("le couple franco-allemand") den man nur in Frankreich kennt, geht auf diese Zeit zurück.

Es ist es wert, darüber ein bißschen nachzudenken. In jenem Augenblick, fingen die politischen und mediatischen Eliten Frankreichs an, mit Hyperbelen zu spielen. So etwas war anderseits des Rheines niemals der Fall. So war der Erfolg des Fernsehsenders ARTE in Frankreich zwar bedeutend, aber viel weniger so in Deutschland. Das Gegenseitige Lehren der Deutschen Sprache (in Frankreich) und der Französischen Sprache (in Deutschland) fiel zurück eben als der Rhetorik über das sogenannte "Paar" Flügel wuchsen. In einer gewissen Art and Weise, wurde der Vertrag in Frankreich mit einer symbolischen Ladung verfrachtet, die er in Deutschland überhaupt nie hatte. Dieser Unterschied wurde in Frankreich nie in Betracht genommen, und so wurde er stets verkannt.

Was lediglich ein Unterschied im Domän der Referenzen hätte bleiben können, erreichte plötzlich weit grösseres Bedeuten als zwei neue Elemente die Gesamtlage der Sechzigerjahre auf den Grund veränderten.

Der erste, und er war ein Trauma für die französische Meinung, war die deutsche Wiedervereinigung. Eine Folge des Rückzugs der Sowjetunion aus Osteuropa und deren Auflösung, wurde die Wiedervereinigung zum Zentrum deutscher Politik. Wiederum, nichts verwunderliches. Was verwunderlich ist, ist daß die französische politische Klasse das nicht kapierte. Sie war auch nicht im Stande, alle Folgen dieser Wiedervereinigung zu erfaßen. Das Wiedervereinigte Deutschland war letztlich nicht eine schlichte Fortsetzung der BRD.

So fand sich Frankreich, aller Vertragsrhetorik zum Trotz, seinem schlimmsten Alptraum gegenübergestellt: einem in Europa wirtschaftlich, politisch, und demographisch dominierenden Deutschland. Man erinnert sich, wie François Mitterrand darauf reagierte: mit dem Versuch, Deutschland an Europa zu binden, und aus diesem Grunde provozierte er eine Beschleunigung des Aufbaus Europas, dessen bitteren Früchte, in der unkontrollierten Erweiterung der europäischen Union und besonders des Euros, wir heute verzehren.

Aber eine andere Veränderung ist eingetreten, subtiler aber nicht minder wichtig. Vom Anfang der neunziger Jahre an, also im Augenlick der Wiedervereinigung, begannen die demographischen Dynamiken in Frankreich und in Deutschland spürbar auseinanderzulaufen. Die Gründe für dieses Phänomen sind vielfältig, und beziehen sich sowohl auf die Demographie als auf die Anthropologie und auf die Familienstrukturen, wie es mein Kollege Emmanuel Todd glänzend erörtert hat.

Heute befinden wir uns einem beträchtlichen Ungleichgewicht gegenüber. Frankreich, ein Land mit 65 Millionen Einwohnern, hat (bei weitem) mehr Kinder als Deutschland, ein Land mit 83 Millionen Einwohnern. Es muss hervorgehoben werden, dass die Fruchtbarkeitshausse der Frauen in Frankreich alle Sozialkategorien und alle Herkünfte betrifft. Der Diskurs, der vorgibt, diese Hausse dem Teil der Bevölkerung ausländischer Herkunft zuzuschreiben, kann angesichts der Statistiken von INSEE und INED nicht bestehen. Von dieser zweiten Veränderung erfolgt, dass die beiden Länder schlicht nicht mehr dieselbe Wirtschaftspolitik haben können. Deutschland, ein Land das rapide veraltert, sieht sich in dramatischer Weise dem Problem der Finanzierung seiner Altersrenten gegenübergestellt. Frankreich muss den jungen Leuten, die jeden Tag zahlreicher auf den Arbeitsmarkt kommen, eine Beschäftigung beschaffen.

Man ist sich dessen nicht genug gewahr, daß wenn man auf Deutschland die Geburtsrate des Frankreichs der letzten dreissig Jahren übertragen würde, die Arbeitslosenrate in Deutschland dieselbe wäre, als die in Frankreich. Die Wirtschaftspolitik Deutschlands, die im Wesentlichen hauptsächlich auf den Wert seiner Vermögenswerte zentriert (was eine starke Währung voraussetzt) ist durchaus nachvollziehbar. Man muss aber auch nachvollziehen, daß ein starkes Wachstum für Frankreich ebenso wichtig ist, das normalerweise eine schwächere Währung voraussetzt.

Diese beide Veränderungen haben der Vertrag von 1963 hinfällig gemacht. Frankreich und Deutschland müssen imperativ zu einer Gestalt finden, die es ihnen erlaubt, ihren wirtschaftlichpolitischen Konflikt zu bewältigen, denn beides Streben - das nach dem Wert der patrimonialwerten, und das nach einem starken Wachstum, sind ganz und gar und ebenso legitim im Rahmen eines jeden Landes. Es ist idiotisch, zu verlangen dass Frankreich Deutschland imitieren solle, und geradeso dumm von Deutschland zu verlangen, dass es Frankreich nachäffe. Es ist nur Schade daß, ganz ihren Gedächtnisfeier übergeben, die Führungsmächte beider Nationen sich nicht von der Dringlichkeit, heute eine neue Form der Koordination zwischen ihren Wirtschaftspolitiken, die von ihrer Art und Weise in den nächsten Jahrzehnten immer mehr auseinanderlaufen werden, gewahr geworden sind.

Übersetzung: Anne-Marie de Grazia

2013